Zum Abschied

Abschied: Heute ist es soweit – nach fast genau fünf arbeitsintensiven und bewegten Jahren übergebe ich die Landesgeschäftsführung der ÖVP Wien an meinen geschätzten Nachfolger Markus Wölbisch.

In diesen fünf Jahren durfte ich mit drei Bundesparteiobmännern, drei Generalsekretären sowie zwei Landesparteiobmännern und einer (gf.) Landesparteiobfrau zum Wohle unserer ÖVP Wien zusammenarbeiten– alle mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung, aber alle mit einem Ziel: Die Stärkung der ÖVP-Grundwerte in der Gesellschaft.

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Warum ÖVP und warum Wien nicht Bregenz werden darf.

Nun ist es also wieder einmal so weit. Der Wiener Bürgermeister zückt – wie alle fünf Jahre – seine „strategische“ Karte und kommt zum x-tenmal mit demselben alten Schmäh. Dabei geht es darum, Wähler von der ÖVP, den Grünen und den NEOS abzuziehen, um bei einem angeblichen „Kopf-an-Kopf-Rennen“ zwischen SPÖ und FPÖ einen Bürgermeister Strache zu verhindern. Dabei schreckt die SPÖ auch nicht davor zurück, Umfragen dementsprechend hinzutrimmen, um das angebliche Kopf-an-Kopf-Rennen höchst dramatisch und spektakulär aussehen zu lassen. Alles natürlich ein leicht durchschaubares Kalkül. Warum ÖVP und warum Wien nicht Bregenz werden darf. weiterlesen

Wiener Wirtschaft in der Geiselhaft von grünen Aktivisten

Seit dieser Woche ist klar: Ringsperren kosten der Wirtschaft Arbeitsplätze. Die Sparte Handel der Wirtschaftskammer schlägt Alarm: Jede Ringsperre bedeutet für den Handel in der Inneren Stadt Umsatzeinbußen von durchschnittlich 30 bis 50 Prozent. Aber nicht nur der Handel leidet, auch die Gastronomie. Dort handelt es sich um Umsatzeinbußen von durchschnittlich bis zu 25 Prozent. Gäbe es pro Jahr lediglich eine Handvoll Ringsperren, wäre das bestimmt verkraftbar. Allerdings: Der Ring ist durchschnittlich jeden vierten Tag gesperrt! Megastaus inklusive. Das führt viele Familienunternehmen in der Inneren Stadt an den Rand der Existenzfähigkeit. Aber auch große internationale Ketten klagen. Die Wirtschaftsstandort Innere Stadt sitzt an solchen Tagen sprichwörtlich in der „Falle“ und befindet sich in der Geiselhaft von Aktivisten. Wiener Wirtschaft in der Geiselhaft von grünen Aktivisten weiterlesen

Kurswechsel JETZT!

Während andere Parteien Revolutionen, scheinheilige Selbstkritik, peinlichen Populismus und sogar den weißen Hai beschwören, setzen wir als Wiener ÖVP bei unserer ersten Plakatwelle auf solide, sachliche und konstruktive Inhalte. Da stehen wir und können nicht anders! Wir werden auch im Wahlkampf nicht auf inhaltsleeren Populismus und angekündigte – aber nie stattfindende – Revolutionen setzen. Mit unseren Plakaten zu Wirtschaft, Bildung und Verkehr setzen wir klare Prioritäten, was in dieser Stadt angegangen werden muss, um einen Kurswechsel einzuleiten. Dazu gibt es auch jeweils ganz konkrete Vorschläge und Programme.

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Asyl: Mit den Grenzen unserer Machbarkeiten auseinandersetzen

Die Herausforderung feste Quartiere für Asylwerber in Österreich zu finden, wird tagtäglich größer und die Krisenherde auf der Welt werden nicht kleiner. Laut UNHCR sind alleine aus Syrien 10 Millionen Menschen auf der Flucht. Im Mai war Österreich bei Asylanträgen pro Kopf Zielland Nummer eins, noch vor Schweden und Deutschland und deutlich vor Italien und Griechenland.

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Warum sich die Wiener SPÖ so mit den Griechen freut.

Der große Jubel so mancher SPÖ Wien Gemeinderätinnen und Gemeinderäte (in den Sozialen Medien) über das Nein der Griechen bei der Abstimmung überrascht nicht wirklich. Schaut man genauer hin, dann ist ja die SPÖ Wien der Syriza Partei nicht unähnlich. Die Schulden Wiens sind in den letzten Jahren auf knapp 5 Mrd. Euro regelrecht explodiert, weitere Schulden schlummern in ausgelagerten Unternehmen wie Wiener Wohnen. Vom Zurückzahlen halten die Genossinnen und Genossen nicht viel, im Gegenteil Bürgermeister Häupl und Finanzstadträtin Brauner wollen auch nach 2016 weiter Schulden machen dürfen. Im Gegenzug wird jeder der zum Sparen und seriösen Wirtschaften aufruft als böser Neoliberalist verhöhnt.

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Herbergssuche zwischen linkem Gutmenschentum und rechter Hetze

Nichts ist derzeit scheinheiliger als die Diskussion von Links und Rechts rund um die Unterbringung und Verteilung von Asylwerbern in Österreich.

Auf der einen Seite stehen die NGOs, die erklären, Österreich engagiere sich viel zu wenig, wir müssten noch viel mehr aufnehmen und noch mehr Geld dafür bereitstellen. Dass Österreich aber im EU-Vergleich pro Kopf derzeit vor Schweden und Deutschland die meisten Asylwerber aufnimmt wird dabei komplett ignoriert oder schlecht geredet. Dass die Kapazitäten dabei sowohl organisatorisch als auch personell zu Ende gehen, ebenfalls irrelevant. Und dass lediglich acht Prozent der Menschen, die in Italien mit dem Boot landen, Kriegsflüchtlinge aus Syrien sind und es sich beim Rest mehrheitlich um Menschen aus Afrika handelt, die aus wirtschaftlichen Gründen kommen,  darüber reden sie lieber nicht. Wäre ja schlecht fürs Geschäft. Herbergssuche zwischen linkem Gutmenschentum und rechter Hetze weiterlesen

Nach den Landtagswahlen: Zeit der kleinen Brötchen beenden!

Das Landtagswahlergebnis gerade in der Steiermark bedeutet für unsere Stadt nichts Gutes. Erstens ist die Frage zu stellen: was lernt die Wiener Landesregierung aus dem steirischen Ergebnis? Vermutlich genau das Falsche: Reformen werden bestraft, Stillstand zahlt sich aus. Ergo werden sich die Roten in Wien auch in Zukunft davor hüten, große Reformen anzupacken. Man bäckt lieber weiter nur die kleinen Brötchen. Man beschränkt sich auf Marketinggags statt die heißen Eisen anzugreifen.  Für die großen Brötchen fehlt der Bürgermeisterpartei SPÖ in Wien schon seit Jahrzehnten der Mut. Stillstand für Wien bedeutet jedoch, dass das Wirtschaftswachstum weiter sinkt, die Arbeitslosenzahlen weiter steigen und die Schuldenentwicklung Höhenflüge zu verzeichnen haben wird. Und damit geschieht genau das, wovor die Menschen am meisten Angst haben. Die Angst vor dem sozialen Abstieg, die Angst den Arbeitsplatz zu verlieren, den Lebensstandard nicht mehr halten zu können. Das Wahlergebnis der Steirer könnte die Wiener SPÖ noch mehr dazu verleiten, in Stillstand zu verharren und weiter mit den Grünen auf singende Kanaldeckel statt realer Arbeitsplätze zu setzen. Nach den Landtagswahlen: Zeit der kleinen Brötchen beenden! weiterlesen

Rot-Grüne Kuriositäten flankieren den #ESC

Wien ist diese Woche Song Contest und nach der Absolvierung des 1. #ESC Semifinales gestern sind wir sozusagen mittendrin. Das ist insofern besonders, als in den Jahren davor der ESC an Österreich wie eine „Wetten dass“-Samstag Abendshow vorüber gegangen ist. Außer man gewinnt den Lied-Wettbewerb natürlich… ;-) Da wir Österreicherinnen und Österreicher ja außerhalb der Ski-Saison – mit Ausnahme der derzeit sehr erfolgreichen Fußballnationalmannschaft  – mit Siegen nicht gerade verwöhnt sind, war und ist die Freude natürlich groß. Und das ist gut so. Schließlich bietet sich damit auch eine perfekte Möglichkeit, sich vor einem internationalen Millionenpublikum als Weltstadt zu präsentieren. Und die Betonung liegt dabei auf „präsentieren“, nicht „blamieren“! Rot-Grüne Kuriositäten flankieren den #ESC weiterlesen

Vorzugsstimme: Maximale Chancen für ALLE bei der ÖVP Wien

Die ÖVP Wien ist wieder einmal Vorreiter in dieser Stadt. Bei der kommenden Landtags- und Gemeinderatswahl am 11. Oktober entscheidet die Wählerin bzw. der Wähler über die Vorzugsstimme mit, wer sie bzw. ihn im Landtag/Gemeinderat vertritt. Das ist ein Meilenstein, am Vorabend des Programmparteitages der Bundes-ÖVP, der auch zeigt wie ernst die ÖVP Wien – als einzige Partei in dieser Stadt – die notwendige Stärkung des Persönlichkeitswahlrechts nimmt.

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